Rund 200 Gäste kamen zu meinem traditionellen Neujahrsempfang nach Kaufbeuren, der dieses Jahr unter dem Motto „Europa: wichtiger denn je“ stand. Im März jährt sich die Unterzeichnung der Römischen Verträge zum 60. Mal. Gerade in den letzten Monaten musste die Europäische Union mehr Rückschläge und Angriffe einstecken als je zuvor. Der Ausgang des Brexit-Referendums war ein großer Schock für Europa. Und in vielen europäischen Mitgliedstaaten, auch in Deutschland, mehren sich die Stimmen, die den Zusammenhalt der verbleibenden 27 Staaten als Ballast empfinden, und nicht als Stärke.
Was also tun? - Mit aller Kraft antworten! In ihrer Festrede forderte unsere Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth ein offenes und demokratisches Europa. Sie warnte aber auch vor möglicher Einflussnahme auf die politische und gesellschaftliche Stimmungslage, vor allem von Seiten Donald Trumps und Vladimir Putins. Es gebe Akteure, die Europa geschwächt sehen möchten.
Wir Grüne sagen ja zu Europa und fordern gleichzeitig Mut zur Veränderung. 2017 wird es darauf ankommen, dass wir – nicht zuletzt im Bundestagswahlkampf – eines deutlich machen: Wir Grüne stehen wie keine zweite Partei in Deutschland für ein starkes Europa, aber wie keine zweite Partei bedeutet das für uns zugleich, auf grundlegende Veränderungen in der europäischen Politik und beim Selbstverständnis der Europäischen Union hinzuarbeiten. 2017 wird eine Herausforderung für demokratische Kräfte auf allen Ebenen - wir sind gewappnet!
Danke an die „Isi Takers“ und den Kaufbeurer Jazzmusiker Leo Link für die musikalische Untermalung des Abends!
