Auf Einladung des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in München diskutierte ich mit meinem CSU-Kollegen Markus Ferber in Augsburg über den Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments und die diesjährigen Preisträger von der venezolanischen Opposition. Ich machte deutlich, dass mit dem Sacharow-Preis mutige und unparteiische Aktivist*innen für Menschenrechte und Meinungsfreiheit ausgezeichnet, unterstützt und geschützt werden sollen und dass die Legitimität und Glaubwürdigkeit des Preises nicht beschädigt werden darf.
Danach ging es für mich weiter nach München, wo die Petra Kelly Stiftung zur Friedenspolitischen Tagung „Zäune für Afrika“ eingeladen hatte. Vor dem Hintergrund einer absehbaren Zunahme der Migration in und aus Afrika, vor allem aus der Subsahara-Region, rüstet Europa auf - sei es bei der Grenzschutzagentur Frontex oder der Errichtung von Zäunen und Sperranlagen unter Zusammenarbeit mit fragwürdigen Regimen. Ich diskutierte die jüngsten Entwicklungen in der EU-Flüchtlings- und Abschottungspolitik und erläuterte die verhängnisvollen Folgen des EU-Türkei Deals.
Mehr zur Diskussion in Augsburg gibt es hier.
Weiterführendes zur PKS-Konferenz in München gibt es hier.
